Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1

Allgemeines

1.

Für die Geschäftsbeziehungen jeglicher Art zwischen H.-O. Rosinski GmbH und dem Kunden gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen oder allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit, es sei denn, es ist schriftlich etwas anderes vereinbart worden.
Angebote sind freibleibend. Ein Auftrag gilt erst dann als angenommen, wenn er von uns schriftlich bestätigt ist. Für den Umfang der Lieferung ist unsere schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend. Ergänzungen, Nebenabreden sowie Zusagen von Vertretern bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.

2.

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur einen unverbindlichen Online-Katalog des Warensortiments dar.

3.

Die H.-O. Rosinski GmbH behält sich vor, die versprochene Leistung nicht zu erbringen, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass die Ware nicht verfügbar ist, obwohl ein entsprechendes Verpflichtungsgeschäft abgeschlossen wurde. In einem solchen Fall erhält der Kunde unverzüglich Nachricht. Eventuell bereits erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet. Weitere Ansprüche gegen die H.-O. Rosinski GmbH sind ausgeschlossen.

4.

Technische Änderungen und Weiterentwicklungen hinsichtlich Konstruktion und Ausführung unserer Produkte behalten wir uns ausdrücklich vor.

5.

Vertragssprache ist Deutsch.

§ 2

Lieferung

1.

Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Sobald die Ware von der H.-O. Rosinski GmbH von einem unserer Werkslieferanten einem Transportunternehmen übergeben worden ist, geht das Risiko auf den Kunden über. Dies gilt auch bei Teillieferungen. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

2.

Sämtliche Preise sind Netto. bzw. Listenpreise zuzüglich Mehrwertsteuer und eventuell anfallender Verpackungs- und Transportkosten.

3.

Bei Lieferungen in nicht EU-Länder fallen zusätzliche Zölle und Gebühren für den Kunden an.

4.

Die Ware ist umgehend nach Empfangnahme durch den Kunden oder seinen Beauftragten auf Transportschäden zu untersuchen. Feststellbare Transportschäden sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Verpackungsschäden muss sich der Kunde bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen.

5.

Die ausgegebene Lieferzeit ist als annähernd zu betrachten. Fest zugesagte Liefertermine können nur eingehalten werden, sofern ein ungestörter Betriebsablauf und Transportmöglichkeiten vorausgesetzt werden. Im Falle von höherer Gewalt behält sich H.-O. Rosinski GmbH das Recht vor, sich von der rechtzeitigen Lieferzeit zu entbinden und den Auftrag nach eigenem Ermessen durch verspätete Lieferung auszuführen oder die Lieferung ohne Schadensersatzgewährleistung und ohne Nachlieferungspflicht ganz oder teilweise einzustellen.

6.

Schadensersatzansprüche gegen die H.-O. Rosinski GmbH wegen Nichterfüllung oder Verzuges sind ausgeschlossen, soweit weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

§ 3

Fälligkeit und Zahlungsbedingungen

1.

Die Rechnungen der H.-O. Rosinski GmbH sind – soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde – unverzüglich und ohne Abzug zahlbar.

§ 4

Eigentumsvorbehalt

1.

Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche, einschließlich aller Nebenforderungen, verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der H.-O. Rosinski GmbH.

§ 5

Erfüllungsort und Gerichtsstand

1.

Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

2.

Gerichtsstand ist für beide Teile in allen Fällen das zuständige Gericht in Hamburg.

§ 6

Schlussbestimmung

1.

Sollten einzelne dieser Bestimmungen – gleich aus welchem Grund – nicht zur Anwendung gelangen, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.